Kontakte vermeiden – Coronavirus eindämmen - Antworten auf Detailfragen zur Rechtsverordnung

31.03.2020

Eine Mitteilung der Staatskanzlei Brandenburg

Zur Eindämmung des Coronavirus werden zahlreiche Anfragen unter anderem von Bürgerinnen und Bürgern, Dienstleistern, Handel und Verbänden an die Landesregierung gerichtet. Insbesondere geht es um konkrete Verhaltensregeln im täglichen Leben. Auf der Internetseite corona.brandenburg.de werden über den Link FAQ wesentliche Fragen beantwortet. Diese Seite wird laufend aktualisiert. Auf den Seiten der Ressorts wird zusätzlich auf spezifische Themen eingegangen.

Auch das Bürgertelefon steht für Anfragen zur Verfügung. Es ist vorerst montags bis freitags von 09.00 bis 17.00 Uhr unter der Nummer 0331 866-5050 erreichbar.

Hierzu teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: „Grundsätzlich gilt: Sozialkontakte vermeiden. Das ist der entscheidende Weg, um die Pandemie einzudämmen. Deshalb unsere dringende Bitte: Soweit wie möglich im eigenen Umfeld bleiben. Darum bitten wir auch und gerade die Berlinerinnen und Berliner. Mit der seit Montag gültigen Rechtsverordnung konnten wir nicht jede Detailfrage klären. Das ist schlicht nicht möglich. Es wäre lebensfremd zu versuchen, das gesamte praktische Leben in Paragrafen unterzubringen. Die bei uns ankommenden Fragen helfen, auf die konkreten Punkte einzugehen. Sie werden in den FAQ aufbereitet. Deshalb bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, die Fragen haben, zunächst in den FAQ nachzusehen, bevor das stark beanspruchte Team am Bürgertelefon angerufen wird. 

Aktuell werden wichtige Themen in der Öffentlichkeit diskutiert. Hierzu nachfolgend einige Konkretisierungen, die auch in den FAQ zu finden sind bzw. eingearbeitet werden. Grundsätzlich gilt, stets und unbedingt die vorgegebenen und allgemein bekannten Verhaltensregeln zu berücksichtigen (z. B. 1,5 Meter Mindestabstand; Sozialkontakte nur innerhalb der Familie, im gemeinsamen Hausstand oder höchstens eine andere Person).

              1.     Aufenthalt im öffentlichen Raum

           In Brandenburg besteht keine Ausgangssperre. Deshalb darf man sich bei Einhaltung der Regeln
           frei bewegen. Dennoch sollten nicht notwendige Wege und Fahrten, zum Beispiel Wochenendausflüge,
           unterbleiben. Versammlungen o. ä. sind strikt untersagt.

             2.     Angeln und Jagd

          Beides ist sowohl zur Berufsausübung als auch im privaten Bereich weiterhin grundsätzlich möglich. Die 
          Jagd erfolgt aktuell unter anderem mit dem Ziel, zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest
          beizutragen, insbesondere in den grenznahen Kreisen zu Polen. Auch hier gilt: Kontakte zu höchstens  
          einer Person außerhalb des eigenen Hausstandes. Auch beim Angeln gilt: Mindestens 1,5 Meter
          Abstand!

              3.     Freizeit / Tourismus / Vermietung

Ausflüge im Land Brandenburg sind unter Einhaltung der Vorgaben nicht untersagt, sollten aber vermieden werden. Übernachtungsangebote – egal ob Hotel oder Campingplatz – dürfen strikt nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden. Eine Vermietung an Berufstätige, zum Beispiel an Handwerker, Monteure oder Pendler aus Polen, ist jedoch möglich. Aber auch dabei sind die Hygieneregeln unbedingt zu beachten.

4.     Eigenes Ferienhaus oder -wohnung / Datschen

Im eigenen Besitz befindliche Ferienhäuser oder -wohnungen dürfen genutzt werden. Auch dabei sind die bekannten Regeln strikt einzuhalten. Es wird dringend gebeten, auf die jeweils örtliche Situation Rücksicht zu nehmen. Lokal oder auf Kreisebene können aus besonderem Anlass anderslautende Festlegungen getroffen werden.

5.     Geburten

Besuche von Geburtsstationen bzw. der Aufenthalt im Kreissaal durch werdende Väter und Väter von Neugeborenen sind in der Regel erlaubt. Dies kann jedoch vor Ort gesondert und abweichend geregelt werden. Dies gilt auch für Partnerinnen in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften.

6.     Friedhöfe

Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.“